Corona-Infos Finanzen
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Corona-Info: Finanzhilfen

Finanztipps und Informationen für das Handwerk zu den verschiedenen wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen

Seit Beginn der Corona-Krise wurde eine ganze Reihe von Hilfsmaßnahmen beschlossen, um die finanziellen Folgen für die Wirtschaft, Betriebe, Arbeitnehmer*innen abzufangen. Für das Handwerk relevante Informationen finden Sie hier.

FAQ (Häufige Fragen und Antworten)

(Stand 05.11.2021)

(Stand 24.11.2021)

Bundeswirtschaftsminister Altmaier teilte in einer Pressemeldung mit:

"Grundsätzlich behalten wir in der Überbrückungshilfe IV die bewährten Zugangsvoraussetzungen der Überbrückungshilfe III Plus bei und verlängern die Hilfen bis März 2022. Unternehmen müssen weiterhin einen Umsatzrückgang von mindestens 30 % im Vergleich zum Referenzmonat 2019 nachweisen und bekommen umfassend ihre Betriebskosten erstattet. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofs erhalten Unternehmen in der Überbrückungshilfe IV bei Umsatzausfällen ab 70 % bis zu 90 % der Fixkosten erstattet. In der Überbrückungshilfe III Plus bleibt es bei einer Erstattung von 100 % für diese Unternehmen.

Wir verlängern auch die Neustarthilfe für Selbständige bis Ende März 2022. Soloselbständige können hier weiterhin pro Monat bis zu 1.500 Euro an direkten Zuschüssen erhalten, insgesamt für den verlängerten Förderzeitraum also bis zu 4.500 Euro.

Wir nutzen darüber hinaus den neuen beihilferechtlichen Spielraum vollständig aus, den die Europäische Kommission mit dem neuen Temporary Framework vom 18. November 2021 gewährt. Das heisst konkret, dass wir die Höchstgrenzen der Förderung um 2,5 Mio. Euro anheben.

Verlängert bis Ende März 2022 werden auch die Härtefallhilfen, die in Zuständigkeit der Bundesländer liegen.

Mit der Verlängerung der Corona-Hilfen einher geht eine großzügige Verlängerung der Fristen für die Antragstellung bei der Überbrückungshilfe III Plus und für die Schlussabrechnung.“

(Quelle: Pressemeldung des Bundeswirtschaftsministeriums vom 24.11.2021)

In einem Schreiben von Anfang November informiert Finanzsenator Andreas Dressel über das Rückmeldeverfahren und geht auf häufige Fragen ein.

In welchen Fällen müssen Antragstellende das ausgezahlte Geld zurückerstatten?

Entspricht die ausgezahlte Fördersumme dem tatsächlichen Liquiditätsengpass, müssen die Fördernehmenden nichts weiter veranlassen. War der tatsächliche Liquiditätsengpass geringer als die erhaltene Fördersumme, erhalten die Fördernehmenden im Nachgang ein Schreiben mit allen Informationen, die sie zur Rückzahlung und weiteren Bearbeitung benö-tigen. Die 2.500 Euro, die Soloselbständige aus den Hamburger Mitteln erhalten haben, sind nicht Gegenstand des Rückmeldeverfahrens. Diese dürfen als Umsatzkompensation verstanden werden und müssen nicht zurückgezahlt werden.

Warum gibt es keine Möglichkeit, den Förderzeitraum zu wählen?

Gemäß den Förderbedingungen der „Hamburger Corona Soforthilfe mit Unterstützung des Bundes“ wird der Liquiditätsengpass auf Basis von zahlungswirksamen Vorgängen (Ein-zahlungen, Auszahlungen) in einem Zeitraum von 3 Monaten ab Antragstellung berechnet. Eine nachträgliche Anpassung dieser Förderbedingung ist nicht möglich.

Um festzustellen, ob ggf. der Förderzeitraum März in Ansatz gebracht werden kann (wegen technischer Probleme bei der Antragsstellung), ist eine Einzelfallprüfung durch die IFB nö-tig.

Wie gehe ich mit der Meldung beim Finanzamt um?

Anzugeben sind alle Mittel, die in 2020 geflossen sind. Sollte eine Rückzahlung in 2020 er-folgt sein, ist beides in 2020 anzugeben. Sollte die Rückzahlung erst in 2021 erfolgt sein, ist in 2020 die Auszahlung anzugeben und in 2021 die Rückzahlung (negative Einkünfte). Das folgt auch dem Zuflussprinzip.

Geldeingänge im Förderzeitraum die einen anderen Leistungszeitraum betreffen:

Da es bei der Soforthilfe um den konkreten Liquiditätsengpass für drei Monate geht, müs-sen alle Zahlungen, die im Förderzeitraum eingegangen sind, auch angegeben werden (hier gilt das Prinzip des Zuflusses).

Kosten die das ganze Jahr betreffen

Jahresbeträge oder sonstige Zahlungen, die zum Teil eine Leistungserbringung außerhalb des Förderzeitraums betreffen, werden nur zeitanteilig für diejenigen Monate der Leistungserbringung angesetzt, die im Förderzeitraum liegen.

Wie kann ich zinslose Stundung gewährt bekommen?

Sollte sich die Notwendigkeit von Rückzahlungen ergeben, können die Antragstellen-den Möglichkeiten zur zinsfreien Stundung nutzen, um die für sie weiter herausfordernde Situation des Neustarts nach dem Lockdown nicht unnötig zu erschweren. Der Zeitraum für Stundungen wird von ursprünglich 30.04.2022 um acht Monate auf den 31.12.2022 erweitert. Stundungen können mit einer E-Mail an: hcs.rueckforderung@ifbhh.de beantragt werden. Eine kurze Begründung genügt.

Wann kann eine Ratenzahlung greifen?

Sollte eine Begleichung der Rückzahlungsforderung zum Ende des Stundungszeitraums aufgrund der wirtschaftlichen Verhältnisse der Antragstellenden nicht möglich sein, kann darüber hinaus unter bestimmten (im Einzelfall zu beurteilenden) Voraussetzungen eine Rückzahlungsvereinbarung von 12 bis maximal 24 Monaten mit der Kasse.Hamburg getroffen werden. Konkret wird es darum gehen, echte Notlagen bei den Antragstellenden entsprechend zu berücksichtigen.

Wann fallen Zinsen an?

Bei fristgerechter oder unaufgeforderter Rückzahlung werden keine Zinsen erhoben. Zinsen (auf die zurückzuzahlende Summe) werden nur erhoben, wenn die Rückzahlungsfrist verstrichen ist. Es gibt zudem die Möglichkeit zur zinslosen Stundung (s.o.). Auch hier werden Zinsen nur erhoben, wenn die vereinbarten Sonderrückzahlungsfristen verstrichen sind. Der Zinssatz ist per Bundesgesetz geregelt, siehe dazu § 49a Verwaltungsverfahrens-gesetz. Wegen dieser für Hamburg nicht abzuändernden Regelung ist es wichtig, dass Sie Ihre Mitwirkungspflichten erfüllen, um zusätzliche Kosten zu vermeiden.

(Stand 06.10.2021)

Seit 06. Oktober  können von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen für den Förderzeitraum Oktober bis Dezember 2021 Anträge auf die verlängerte Überbrückungshilfe III Plus stellen. Die Anträge sind über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de durch prüfende Dritte einzureichen.

Die Antragsfrist wird bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform zu finden.

Die bis Jahresende verlängerte Überbrückungshilfe III Plus ist inhaltlich nahezu unverändert zur Überbrückungshilfe III Plus für die Monate Juli bis September. Auch in der verlängerten Überbrückungshilfe III Plus sind Unternehmen mit einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent antragsberechtigt.

Alle Unternehmen, die bislang noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe III Plus gestellt haben, können jetzt einen Erstantrag für die volle Förderperiode Juli bis De-zember 2021 stellen. Damit die Hilfen schnell wirken, können die Unternehmen bei Er-stanträgen auch Abschlagszahlungen in Höhe von bis zu 100.000 Euro pro Monat erhalten.

Anträge für Neustarthilfe III Plus voraussichtlich ab Mitte Oktober verfügbar

Die Antragstellung für die gleichfalls bis zum Jahresende verlängerte Neustarthilfe Plus für Soloselbständige für die Monate Oktober bis Dezember wird voraussichtlich ab Mitte Oktober möglich sein. Details zur Antragsstellung werden zeitnah gleichfalls auf der Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de veröffentlicht.

Weitere Informationen unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. 

(Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium für Finanzen, ZDH)

Die abschließende Prüfung bezüglich des gewährten Kurzarbeitergeldes startet ab sofort.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) beantwortet häufig gestellte Fragen zur Abschlussprüfung auf ihrer Website:

FAQ zu Abschlussprüfungen nach dem Ende der Kurzarbeit

Informationen der Handwerkskammer Hamburg zur Kurzarbeitergeld-Abschlussprüfung

Aktuell können folgende Hilfen auf Bundesebene beantragt werden:

Beide Hilfen können über das bundeseinheitliche Portal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de beantragt werden.

Weiterführende Informationen auf dieser Seite unter Corona-Überbrückungshilfen und Neustarthilfe.



Hamburg stellt zusätzlich folgende Hilfen zur Verfügung:

Weiterführende Informationen auf dieser Seite unter Hamburger Corona-Hilfsmaßnahmen sowie unter www.ifbhh.de.

Die IFB bietet auf ihrer Seite nun auch mehrsprachige Flyer zu den Corona-Hilfen.

Je nachdem, ob es sich um Bundeshilfen oder Hilfen des Landes Hamburg handelt, können Anträge über folgende Portale gestellt werden:
Die Bundesregierung unterstützt von der Pandemie betroffene Betriebe mit folgenden Erleichterungen:

(Stand: 26.07.2021)

Viele Unternehmer*innen stehen vor der Schwierigkeit, erhaltene Corona-Hilfen in der Steuererklärung korrekt anzugeben.

Die Deutsche Handwerkszeitung beantwortet auf ihrer Website häufig gestellte Fragen zum Thema: 

(Quelle: Deutsche Handwerkszeitung)

(Stand 24.09.2021)

Aufgrund vermehrter Nachfrage durch Betriebe körpernaher Dienstleistungen finden unsere Mitglieder hier eine Auflistung uns bekannter Zeiträume, in denen die entsprechenenden Gewerke geschlossen bleiben musste.

Diese Auflistung entspricht unserem Kenntnisstand, es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit.

Schließungen von Friseuren:

Schließung am 23. März 2020  – Öffnung am 4. Mai 2020
Schließung am 16. Dezember 2020 – Öffnung am 1.März 2021

Teilweise durften innerhalb dieser Zeiten Produkte verkauft werden.

Schließungen von Kosmetikern:

Schließung am 23. März 2020 – Öffnung am 13. Mai 2020
Schließung am 2. November 2020 – Öffnung am 8. März 2021
Schließung am 6.April 2021 – Öffnung am 22. Mai 2021

Teilweise durften innnerhalb dieser Zeiten Produkte verkauft werden und Fußpflege angeboten werden.

 

Corona-Überbrückungshilfen

Überbrückungshilfe III Plus (Förderzeitraum: Juli - Dezember 2021) 

(Stand 06.10.2021)

Seit 06. Oktober  können von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen für den Förderzeitraum Oktober bis Dezember 2021 Anträge auf die verlängerte Überbrückungshilfe III Plus stellen. Die Anträge sind über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de durch prüfende Dritte einzureichen.
Die Antragsfrist wird bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform zu finden.

Die bis Jahresende verlängerte Überbrückungshilfe III Plus ist inhaltlich nahezu unverändert zur Überbrückungshilfe III Plus für die Monate Juli bis September. Auch in der verlängerten Überbrückungshilfe III Plus sind Unternehmen mit einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent antragsberechtigt.
Alle Unternehmen, die bislang noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe III Plus gestellt haben, können jetzt einen Erstantrag für die volle Förderperiode Juli bis Dezember 2021 stellen.

Weitere Informationen unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. 

Weitere Details finden Sie in den FAQs, die unter folgendem Link abrufbar sind:
https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/FAQ/Ueberbrueckungshilfe-III-Plus

(Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium für Finanzen, ZDH)

Kontakt

Betriebsberatung der Handwerkskammer Hamburg

Tel. 040 35905 - 302 ( Terminvereinb.)
Fax 040 35905 - 394
betriebsberatung--at--hwk-hamburg.de


Neustarthilfe

Neustarthilfe Plus (Förderzeitraum Juli – Dezember 2021)

(Stand 08.10.2021)

Seit Mitte Juli und noch bis 31.12.2021 können natürliche Personen (z. B. Soloselbständige mit und ohne Personengesellschaften) unter Nutzung des ELSTER-Zertifikats Direktanträge für den Zeitraum Juli - September 2021 unter folgendem Link stellen: direktantrag.ueberbrueckungs-hilfe-unternehmen.de.

Die Beantragung der Hilfe für den Zeitraum Oktober - Dezember 2021 soll laut Ankündigung der zuständigen Ministerien ab Mitte Oktober verfügbar sein.

Weitere Details finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ueberbrueckungs-hilfe-unternehmen.de/FAQ/Neustarthilfe-Plus

(Quelle: Bundesministerium der Finanzen)



November- und Dezemberhilfe

Wichtige Info für Friseurbetriebe in Sachen Corona-Hilfen (November- und Dezemberhilfe vs. Überbrückungshilfe III)

(Stand: 01.10.2021) 

Etliche Hamburger Friseurbetriebe hatten um den Jahreswechsel Anträge auf Förderung im Rahmen der sogenannten Novemberhilfe und/oder Dezemberhilfe des Bundes gestellt, um im Zuge des Lockdowns nach dem 13. Dezember 2020 erlittene Verdienstausfälle aufzufangen – obwohl eine Antragsberechtigung aufgrund der Bedingungen des Förderprogramms nicht gegeben war. Wir hatten seinerzeit über die Kommunikationskanäle der Handwerkskammer und in unserer Beratung darauf hingewiesen. Die Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB), die auf Seiten den Stadt Hamburg für die Auszahlung aller Corona-Hilfen verantwortlich ist, hat uns jetzt mitgeteilt: 

  • Zwar bestand für Friseurbetriebe im Rahmen der Förderprogramme „Novemberhilfe“ und „Dezemberhilfe“ aus rechtlichen Gründen kein Förderanspruch, Friseurbetriebe können stattdessen aber auch für den November und Dezember 2020 rückwirkend eine Förderung aus der Überbrückungshilfe III beantragen.
  • Offenbar sind aber dennoch von der IFB Abschlagszahlungen aus der November- und Dezemberhilfe an Friseurbetriebe geleistet worden. Warum dies so geschehen ist, ließ sich bislang nicht klären.
  • Die IFB hat nun mitgeteilt, dass zunächst etwaige bereits geleistete Abschlagszahlungen aus der November- und Dezemberhilfe zurückerstattet werden müssten, bevor für den November und Dezember ein Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt werden kann.
  • Die Handwerkskammer hat im Interesse der Friseure und mit Blick auf die schwierige wirtschaftliche Lage vieler Betriebe eingefordert, dass bereits geleistete Abschlagszahlungen mit neuen Anträgen auf Überbrückungshilfe III verrechnet werden bzw. Rückzahlungen gestundet werden sollen, damit die Liquidität der Betriebe nicht zusätzlich belastet wird. Eine verbindliche Antwort der IFB bzw. der Stadt auf diese Forderung erwarten wir kurzfristig.

Die IFB hat Ende September 2021 mitgeteilt, dass in Kürze Rückforderungen an Friseure gestellt werden, die fälschlicherweise November- oder Dezemberhilfe erhalten haben.

Was Sie jetzt tun sollten, wenn Sie einen Antrag auf Novemberhilfe und/oder Dezemberhilfe gestellt hatten: 

  • Wenn Sie noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe III gestellt haben: Sprechen Sie dazu Ihren Steuerberater an, über den der Antrag gestellt werden muss (auch: Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, vereidigte Buchprüfer), und beantragen Sie die Förderung ggf. auch für November und Dezember 2020.
  • Wenn Sie bereits einen Antrag auf Überbrückungshilfe III gestellt haben: Nach unseren aktuellen Informationen ist es bisher nicht vorgesehen, dass ein zweiter Antrag gestellt werden kann. Dies muss nun seitens der Stadt gewährleistet werden. Wir sind dazu mit der IFB im Gespräch – sobald es eine Lösung gibt, werden wir Sie über die Kommunikationskanäle der Handwerkskammer informieren.
  • Sobald uns eine Antwort der IFB vorliegt, wie ein unbürokratisches Stundungs-oder Verrechnungsverfahren für Betriebe realisiert werden kann, informieren wir darüber auf unser Corona-Seite und in unserem Newsletter HandwerksINFO – bitte machen Sie von beidem Gebrauch.
  • Wenn Sie Beratung und Unterstützung in dieser Sache brauchen, dann sprechen Sie uns an – unsere Betriebsberatung steht Ihnen als Mitglied zur Verfügung.

Weitere Informationen

Umfassende FAQ und Fragen zur Antragstellung zur November- und Dezemberhilfe

Umfassende FAQ zu Fragen des Beihilfenrechts   

Außerordentlich Wirtschaftshilfen November und Dezember (ifbhh.de)

(Quellen: Hamburgische Investitions- und Förderbank / ueberbrueckungshilfe.de / Zentralverband des Deutschen Handwerks)

Kontakt

Betriebsberatung der Handwerkskammer Hamburg

Tel. 040 35905 - 302 ( Terminvereinb.)
Fax 040 35905 - 394
betriebsberatung--at--hwk-hamburg.de



Hamburger Corona-Hilfsmaßnahmen

Härtefallhilfen erweitert und verlängert

(Stand: 30.07.2021)

Trotz eines weit aufgespannten Schutzschirms für Unternehmen, die durch die aktuelle Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, fallen einige Unternehmen durch das Raster der Corona-Hilfen (Überbrückungshilfen, Neustarthilfen). Für diese Fälle haben sich der Bund und die Länder im März auf einen Härtefallfonds von insgesamt 1,5 Milliarden Euro geeinigt. Finanziert wird er je zur Hälfte durch den Bund und die jeweiligen Länder, letztere sind auch für die Umsetzung der Förderung verantwortlich.



Die Hamburger Härtefallhilfen wurden (Stand 29.07.2021) für den Zeitraum bis einschließlich September 2021 verlängert. Die Antragsfrist wurde entsprechend bis 31. Oktober 2021 verlängert.



Für den Hamburger Härtefallfonds wird es zwei Antragswege bzw. Module geben:

  1. Wie auch bei den Überbrückungshilfen des Bundes über prüfende Dritte
    Zielgruppe: (gemeinnützige) Unternehmen und Soloselbstständige mit Hauptsitz bzw. Hauptwohnsitz in Hamburg, die Corona bedingt in existenzielle wirtschaftliche Not geraten sind und bisher nicht von den Hilfen des Bundes und der Länder profitieren konnten.
    Die Förderhöhe orientiert sich an den Bundeshilfen, insbesondere an den förderfähigen Fixkosten und soll in der Regel 100.000 Euro nicht übersteigen
  2. Direktantragsstellung für Soloselbständige
    Zielgruppe: Zusätzlich soll Soloselbstständigen mit Hauptwohnsitz in Hamburg, die Corona bedingt in existenzielle wirtschaftliche Not geraten sind und bisher nicht von den Hilfen des Bundes und der Länder profitieren konnten auch eine direkte Antragsmöglichkeit angeboten werden.
    Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent eines Referenzumsatzes, maximal bis zu 7.500 Euro.


Förderbedingungen

Die genauen Förderbedingungen der Hamburger Corona Härtefallhilfen sind auf der Seite der IFB zu finden.

Antragsstellung

Direktanträge von Soloselbstständigen können über das folgende Portal gestellt werden:
serviceportal.hamburg.de

Anträge durch prüfende Dritte können hier gestellt werden:
haertefallhilfen.de

(Quelle: Behörde für Wirtschaft und Innovation)



Kurzarbeitergeld

Fragen und Antworten zur Abschlussprüfung nach Ende der Kurzarbeit

(Stand 24.09.2021)

Die endgültige Abschlussprüfung über das Kurzarbeitergeld startet nun durch die Arbeitsagenturen.

Während der Panedemie wurde Kurzarbeitergeld aus organisatorischen Gründen und zur schnellen Unterstützung der Betriebe zunächst vorläufig bewilligt.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat häufig gestellte Fragen zur Abschlussprüfung beim Kurzarbeitergeld gesammelt und auf ihrer Website beantwortet:

FAQ zu Abschlussprüfungen nach dem Ende der Kurzarbeit

(Quelle: Bundesagentur für Arbeit)

Kurzarbeit: Erleichterter Zugang verlängert

(Stand: 17.09.2021)

Das Bundeskabinett hat den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis 31. Dezember 2021 verlängert. 

Es gilt:

  • Die bis zum 31. Dezember 2021 befristeten Zugangserleichterungen für das Kurzarbeitergeld, nach denen statt mindestens einem Drittel nur mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von einem Entgeltausfall betroffen sein müssen und auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Gewährung des Kurzarbeitergeldes verzichtet wird, werden auch für die Betriebe ermöglicht, die bis zum 30. Juni 2021 (bislang 31. März 2021) Kurzarbeit eingeführt haben.
  • Die bis 31.12.2021 befristete Möglichkeit zum Zugang zur Kurzarbeit für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer gilt derzeit für Betriebe, die bis zum 31.03.2021 Kurzarbeit eingeführt haben. Durch die Änderung kann bei Einführung der Kurzarbeit bis 30.06.2021 für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer Kurzarbeitergeld nach dem SGB III gezahlt werden.
  • Auch die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge beim Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Bisher waren diese Regelungen bis zum 30. September 2021 befristet.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

(Quelle: BMAS)



Regelungen Kurzarbeitergeld

(Stand: 06.10.2021)

Die folgenden Sonderregelungen für Kurzarbeitergeld (KUG) gelten bis zum 31. Dezember 2021:

  • Für Betriebe, die bis 31. März 2021 mit Kurzarbeit begonnen haben, reicht es weiterhin aus, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind.
  • Beschäftigte müssen auch weiterhin keine Minusstunden aufbauen, bevor Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann, wenn mit der Kurzarbeit bis zum 31. März 2021 begonnen wurde.
  • Auch Leiharbeitnehmer*innen können weiterhin Kurzarbeitergeld erhalten, wenn der Verleihbetrieb bis zum 31. März 2021 Kurzarbeit einführt.
  • Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes wird für Betriebe, die in 2020 mit der Kurzarbeit begonnen haben, auf bis zu 24 Monate, längstens bis zum 31. Dezember 2021, verlängert.
  • Bis zum 30. Juni 2021 werden die Beiträge zur Sozialversicherung an die Arbeitgeber*innen in voller Höhe erstattet. Für Betriebe, die bis dahin Kurzarbeit eingeführt haben, werden die Sozialversicherungsbeiträge anschließend bis Dezember 2021 hälftig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
  • Wenn Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit einen Entgeltausfall von mindestens 50 Prozent haben, wird das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Bezugsmonat - gerechnet ab März 2020 - auf 70 Prozent (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) angehoben.
  • Ab dem siebten Monat Kurzarbeit steigt das Kurzarbeitergeld auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des entfallenen Nettoentgelts. Diese Regelungen wurden ebenfalls bis zum 31. Dezember 2021 für alle Beschäftigten verlängert, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. 


Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 zum Thema Urlaub

Diese Regelungen beinhalten keine Änderungen zu den aktuell gültigen Fachlichen Weisungen zum Kurzarbeitergeld. Demnach gilt:

  • Es besteht keine Verpflichtung der Betriebe, der Agentur für Arbeit im Rahmen der vorläufigen Bewilligung zu Beginn eines neuen Urlaubsjahres eine Urlaubsplanung bzw. Urlaubsliste bis zu einem bestimmten Zeitpunkt vorzulegen. Die Urlaubsplanung im Betrieb erfolgt nach betriebsüblicher Praxis zur Urlaubsplanung. Ein Betrieb, der von seinen Beschäftigten beispielsweise immer erst zum März eine Urlaubsplanung einfordert, muss der Agentur für Arbeit diese auf Verlangen auch erst im März vorlegen. Eine formlose Urlaubsplanung oder Urlaubsliste sowie eine Vereinbarung über Betriebsferien ist dabei ausreichend. Ein Urlaubsantrag seitens der Arbeitnehmer ist nicht erforderlich.
  • Übertragener Urlaub aus 2020 muss zur Vermeidung von Kurzarbeit eingebracht werden, bevor dieser verfällt. 
  • Wenn der laufende Urlaub aus 2021 z. B. durch Eintragung in die Urlaubsliste, durch einen Urlaubsplan oder Betriebsferien (§ 87 I Nr. 5 BetrVG) bereits auf einen Zeitraum festgelegt ist, müssen diese Urlaubstage nicht vor diesem Zeitpunkt zur Vermeidung von Kurzarbeit eingebracht werden, sondern zu dem vorgesehenen Zeitpunkt. Wird hiervon nur wegen der Kurzarbeit abgewichen, liegt kein unvermeidbarer Arbeitsausfall vor.
  • Gibt es keine Urlaubsplanung, ist der Arbeitgeber gegen Ende des Urlaubjahres 2021 zur Vermeidung des Arbeitsausfalls aufzufordern, den Zeitpunkt für den Antritt noch vorhandenen Urlaubs, der nicht in das Urlaubsjahr 2022 übertragen werden kann, festzulegen. Unterlässt der Arbeitgeber dies, liegt insoweit kein unvermeidbarer Arbeitsausfall vor. 

Weitere Informationen und Download

Bundesregierung: Kurzarbeitsregelungen gelten auch 2021 



Nach drei Monaten Unterbrechung unbedingt neu anzeigen

(Stand: 04.11.2020)

Betriebe, für die aufgrund der aktuellen Pandemielage erneut Kurzarbeit nötig wird, müssen diese unter Umständen bei der Agentur für Arbeit neu anzeigen. Die Arbeitsagentur weist deshalb vorsorglich auf die gesetzlichen Bestimmungen hin:

  • Kurze Unterbrechungen der Kurzarbeit von bis zu zwei aufeinanderfolgenden Monaten sind unschädlich und können die bewilligte Bezugsfrist sogar verlängern. Eine neue Anzeige ist nicht erforderlich. 
  • Bei einer Unterbrechung der Kurzarbeit von drei Monaten oder länger besteht allerdings dringender Handlungsbedarf. Für diese Unternehmen wird eine neue Anzeige des Arbeitsausfalles erforderlich. Die Arbeitsagentur prüft und bewilligt die Anzeige für die nächsten 12 Monate.

Weitere Informationen und digitale Anträge der Arbeitsagentur Hamburg

(Quelle: Arbeitsagentur) 



Informationen zum Kurzarbeitergeld

Zu Beginn der Corona-Krise hat der Gesetzgeber die Beantragung von Kurzarbeitergeld (KUG) vereinfacht. Viele Betriebsinhaber*innen haben diese Möglichkeit genutzt, um Firmen und Arbeitsplätze zu erhalten.

Umfassende Informationen für Arbeitger und –nehmer*innen finden Sie auf den folgenden Seiten der Arbeitsagentur und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH):

Arbeitsagentur/KUG

ZDH/FAQ/KUG

Kurzarbeitergeld muss von Arbeitgeber*innen bei der zuständigen Arbeitsagentur beantragt werden. Hier finden Sie Ihre zuständige Arbeitsagentur.



Persönliche Beratung

Sie haben Fragen zum Thema „Kurzarbeitergeld“? Die Kolleg*innen vom Projekt „Lüüd“, der Personalberatung für das Hamburger Handwerk, helfen gerne weiter:

Lüüd Personalberatung für das Hamburger Handwerk

Tel.: 040 35905 - 900
E-Mail: lueued@hwk-hamburg.



Steuern

Verlängerung steuerlicher Hilfsmaßnahmen

(Stand: 25.03.2021)

Aufgrund der anhaltenden Belastungen der Wirtschaft durch die Folgen der Corona- Pandemie haben Bund und Länder einvernehmlich eine Verlängerung der steuerlichen Hilfsmaßnahmen bis zum 30. Juni 2021 zur Vermeidung unbilliger Härten beschlossen.

Diese Verlängerung hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit einem Schreiben vom 18. März via Newsletter vom 23. März 2021 bekannt gegeben. Das hat der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) mitgeteilt.

Demnach können Steuerpflichtige Anträge auf Stundung im vereinfachten Verfahren bis zum 30. Juni 2021 für die bis zu diesem Zeitpunkt fälligen Steuern (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer) stellen. Die Stundungen werden längstens bis zum 30. September 2021 gewährt. Über den 30. September 2021 hinaus können durch die Finanzämter Anschlussstundungen für die bis zum 30. Juni 2021 fälligen Steuern im Zusammenhang mit einer angemessenen, längstens bis zum 31. Dezember 2021 dauernden Ratenzahlungsvereinbarung gewährt werden. Auf die Erhebung von Stundungszinsen wird grundsätzlich verzichtet.

Wird dem Finanzamt bis zum 30. Juni 2021 aufgrund einer Mitteilung des Vollstreckungsschuldners bekannt, dass der Vollstreckungsschuldner nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffen ist, soll bis zum 30. September 2021 von Vollstreckungsmaßnahmen bei bis zum 30. Juni 2021 fällig gewordenen Steuern abgesehen werden. In diesen Fällen sind die im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. September 2021 entstandenen Säumniszuschläge grundsätzlich zu erlassen.

Bei Vereinbarung einer angemessenen Ratenzahlung ist eine Verlängerung des Vollstreckungsaufschubs für die bis zum 30. Juni 2021 fälligen Steuern längstens bis zum 31. Dezember 2021 einschließlich des Erlasses der bis dahin insoweit entstandenen Säumniszuschläge möglich.

Die nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffenen Steuerpflichtigen können bis zum 31. Dezember 2021 unter Darlegung ihrer Verhältnisse Anträge auf Anpassung der Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer 2021 stellen.

Kürzlich wurden auch die Konsultationsvereinbarungen zwischen Deutschland und den Nachbarländern Frankreich, Belgien und den Niederlanden zur Entlastung der grenzüberschreitend tätigen Arbeitnehmer*innen verlängert. Es ist davon auszugehen, dass auch die weiteren Konsultationsvereinbarungen mit Österreich, Schweiz und Polen verlängert werden.

(Quelle: ZDH)

Weitere Informationen 

BMF: FAQ Corona / Steuern

Corona-Bonus bis 2022 verlängert: 1.500 Euro steuerfrei

(Stand: 06.10.2021)

Die Möglichkeit, Mitarbeitern eine Corona-Prämie zu zahlen, wurde nis 2022 verlängert. Jede*r Beschäftigte in Deutschland kann den Bonus erhalten. Worauf Arbeitgeber achten müssen, erklärt die Expertin für Entgeltabrechnung Birgit Ennemoser auf handwerksblatt.de.

(Quelle: Handwerksblatt)



Eltern / Familie

Informationen zu den geltenden Regelungen rund um Elterngeld und andere Unterstützungen bietet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Weiterführende Informationen:

hamburg.de/kindertagesbetreuung

dgb.de/kinderbertreuung 



Insolvenz

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht beendet

(Stand: 03.05.2021)

Der Deutsche Bundestag hatte mehrfach – zuletzt bis zum 30. April 2021 – die Aussetzung der Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags verlängert. Die Ausnahme galt für juristische Personen, die staatliche Hilfeleistungen zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie beantragt hatten und deren Antrag nicht offensichtlich unbegründet war.

(Quelle: Zentralverband des deutschen Handwerks)

Die Betriebsberater*innen der Handwerkskammer stehen zur Verfügung, um die Optionen für betroffene Betriebe abzuklären.

Weitere Informationen

Bundesregierung/Corona/Insolvenz

 

Versicherung gegen Forderungsausfall und Insolvenz

Einige Versicherungen bieten Policen mit Sofortschutz an, die vor Forderungsausfall und Insolvenz schützen. Diese Angebote richten sich vor allem an kleinere Betriebe.



Tipps / Hinweise

Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten

(Stand: 04.01.2021)

Die geltende Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten steigt ab dem 1. Januar 2021 von 44.590 Euro auf 46.060 Euro. Jahreseinkünfte bis zu dieser Höhe führen somit nicht zur Kürzung einer vorgezogenen Altersrente. So hat es der Gesetzgeber im Rahmen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes beschlossen, das am Freitag vom Bundesrat verabschiedet worden ist.

Die neue Hinzuverdienstgrenze gilt befristet bis zum 31. Dezember 2021. Ab 2022 gilt daher voraussichtlich wieder die Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro pro Kalenderjahr. Für 2020 war die ursprüngliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro bereits auf 44.590 Euro erhöht worden. Der Gesetzgeber reagierte damit auf den durch die Covid-19-Pandemie gestiegenen Bedarf an medizinischem Personal und die durch Erkrankungen oder Quarantäneanordnungen ausgelösten Personalengpässe in anderen Wirtschaftsbereichen.

Mit der Regelung soll die Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer Beschäftigung nach Renteneintritt erleichtert werden.

(Quelle: Zentralverband des Deutschen Handwerks)



Lüftungsanlagen tragen zum Schutz vor Corona bei

(Stand: 09.11.2020)

Die Bundesregierung leistet Anschub für die corona-gerechte Um- und Aufrüstung von Lüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten wie Schul-Aulen, Konzertsälen und Theatern. 

Die Hygiene der Luft in Innenräumen hat eine große Bedeutung für den Infektionsschutz. Gefördert werden raumlufttechnische Anlagen (RLT-Anlagen), die die Viruskonzentration enorm vermindern und so gerade in der kalten Jahreszeit die Ansteckungsgefahr mit Corona reduzieren. Die Hamburger Energielotsen als unabhängige Energieberatung beantworten Fragen zum Förderprogramm unter Tel.: 24832252.

Die Förderung soll bis zu 40 Prozent der Ausgaben betragen, soweit diese 100.000 Euro nicht überschreiten. Unterstützt wird die Umrüstung von RLT-Anlagen in Gebäuden und Versammlungsstätten von Ländern und Kommunen sowie von Trägern, die überwiegend öffentlich finanziert werden und nicht wirtschaftlich tätig sind. Eine Antragstellung wird bis Ende 2021 möglich sein. Das HandwerksINFO wird über den Förderstart informieren. Nachfrage nach corona-gerechter Lüftungstechnik mit zusätzlicher Filtrierung gibt es darüber hinaus beispielsweise auch aus Gastronomie und Freizeitbranche (siehe unten, Empfehlungen des Umweltbundesamtes).

Bereits in Kraft getreten ist die Lüftungs-DIN 1946-6:2019-12. Eine Kernaufgabe ist die Erstellung von Lüftungskonzepten. Details dazu erläutert Referent Professor Thomas Hartmann anhand von Praxisbeispielen. Auch Vor- und Nachteile einzelner Lüftungssysteme sind Thema des Online-Seminars der IFB. Eine Anmeldung ist erforderlich. Sie kann online erfolgen (Link siehe unten), unter Tel.: 35905-822 oder per E-Mail: energiebauzentrum@elbcampus.de.

Weitere Informationen

Details und Anmeldung zum Online-Seminar zur Lüftungs-DIN

Empfehlungen des Umweltbundesamts für Lüftungsmaßnahmen

Förderberatung der Hamburger Energielotsen

(Quelle: HandwerksINFO)



Wirtschaftsbehörde: Telefon-Hotline für Unternehmen

Die Hamburger Wirtschaftsbehörde hat eine Telefon-Hotline geschaltet, an die sich Unternehmerinnen und Unternehmer wenden können:

Telefon: 040 428 41 1497

Die Hotline ist von montags bis freitags von 9 -17 Uhr zu erreichen.